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SPD Ortsverein Rimbach

2020

28.02.2020 Rimbach/Kreis Bergstraße. Die anfangs gute Stimmung beim politischen Aschermittwoch der SPD Bergstraße trübte sich beim Blick auf die politische Lage. Die Genossen hatten sich bei reichhaltigem Fischbüfett im Gasthaus „Krone“ in Rimbach versammelt. Vor gut gefülltem Saal begrüßte der Vorsitzende der SPD Rimbach, Rolf Ihrig, die Gäste, darunter Landtagsabgeordnete Karin Hartmann.

Wie ein dunkler Schatten hingen die rechtsextremen Anschläge in Hanau und Halle sowie die Wahl in Thüringen über dem Abend. Ihrig erinnerte daran, dass Gewalt stets im Kopf beginne, bevor sie erst zu Worten und schließlich zu Taten werde. Das Verhalten der AfD, Anschläge von Muslimen zur politischen Zuspitzung zu instrumentalisieren, sich nach Anschlägen rechter Täter jedoch als politisches Opfer zu gerieren, nannte Ihrig „an Verlogenheit nicht zu überbieten“. Als Beispiel dafür, mit wem man es zu tun habe, führte Ihrig drastische Zitate von AfD-Abgeordneten und AfD-Mitgliedern an. Dem schloss sich Hartmann an. Nach den jüngsten Anschlägen sei es für alle Parteien an der Zeit, darüber nachzudenken, welche politischen Kontrahenten im Kern demokratische Mitstreiter und welche Feinde der Demokratie seien. Zu lange habe man hingenommen oder sich schlicht nicht vorstellen können, dass Gewalt in Teilen der Gesellschaft als Lösung anerkannt werde und die Grenzen des Sagbaren komplett gefallen seien. Rechtspopulisten und Nazis versuchten, die Gesellschaft umzukrempeln, so Hartmann. Diese dürften sich nicht aus der Verantwortung für ihre Gewaltaufrufe stehlen.

Flagge gegen rechts zeigen

Hass und Ängste bezeichnete Hartmann als das „Geschäftsmodell“ der AfD. Zudem versuche sie, den Zusammenhalt der Demokraten „auszuhöhlen“. So erlebe sie auch persönlich nahezu täglich rassistische und antisemitische Ausfälle von Abgeordneten der AfD im hessischen Landtag. Ihrig ergänzte, dass man ähnliche Erfahrungen auch in der Lokalpolitik gemacht habe. So seien im Streit um das interkommunale Gewerbegebiet in Zotzenbach Politiker als „Volksverräter“ beschimpft worden. Vor diesem Hintergrund sei es „naiv“ von Thomas Kemmerich gewesen, sich in Thüringen mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Noch verheerender seien jedoch die Reaktionen von FDP und CDU im Anschluss an das Debakel









gewesen, so Hartmann. Erst viel zu spät habe man sich mit den politischen Implikationen befasst. „Wir werden nur als Gesellschaft vorankommen, wenn wir jetzt klare Flagge zeigen!“, so Hartmann. Gleichwohl gebe es auch gute Nachrichten: Die Wahl in Hamburg habe gezeigt, dass es durchaus Lichtblicke gebe. Ihrig empfahl zur nun beginnenden Fastenzeit „einen 40-tägigen Verzicht auf Pessimismus“. Hartmann kritisierte ebenfalls den Umgang der Hessischen Landesregierung mit den Kommunen. Schwarz-Grün schränke den Handlungsspielraum der Kommunalpolitik immer weiter ein. Als Beispiel führte sie das „Starke Heimat Hessen“-Gesetz an, nach dem Hessen als einziges Bundesland seit dem 1. Januar die Gewerbesteuerumlage nicht komplett, sondern bis zu drei Viertel der Gelder nur auf Antrag an die Kommunen auszahle. Diese würden dadurch zu Bittstellern degradiert und das Wohlstandsgefälle zwischen den Kommunen weiter verschärft. Zudem seien Anträge der SPD zu Themen wie Bildung und Erziehung in der Grundschule, soziale Wohnraumförderung, Investitionen in die Infrastruktur oder Maßnahmen zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung blockiert worden. Man werde vor der Kommunalwahl deutlich machen, wo die Handlungsspielräume seien, so Hartmann.

Erfolge der Rimbacher SPD

Ihrig erklärte, dass es der SPD Rimbach trotz dieses schwierigen Hintergrunds gelungen sei, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Bei den nun anstehenden Baumaßnahmen in der Bismarckstraße hätten sonst teilweise fünfstellige Beträge von den Anwohnern aufgebracht werden müssen. Mit einer Zweigstelle der „Ärztegenossenschaft Gesundheitsversorgung im vorderen Odenwald“ (ÄGIVO) in Rimbach habe man zudem die medizinische Versorgung in Rimbach gestärkt. Ein zukünftiger Schwerpunkt der Rimbacher wird neben dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs die Sanierung der Waldbachverdolung werden. Hier wolle man die Gelegenheit nutzen und die Oberflächengestaltung in Angriff nehmen.

Interessierte sind eingeladen, die öffentlichen Fraktionssitzungen der SPD Rimbach zu besuchen. Die nächste findet am 5. März um 19.30 Uhr im Café Mäule statt.

Durch Willy Brandt zur SPD gekommen

Altbürgermeister Hans-Jürgen Pfeifer für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt

Im Kreise langjähriger Weggefährten konnte der Rimbacher SPD-Vorsitzende Rolf Ihrig den ehemaligen Bürgermeister Hans-Jürgen Pfeifer für seine 50-jährige Mitgliedschaft ehren. Die Motivation für den Eintritt 1969 in die SPD war bei ihm und vielen jungen Menschen damals die gleiche: Es galt, den Kalten Krieg zu überwinden, Willy Brandts Ostpolitik zu unterstützen, die Gesellschaft gerechter zu machen und mehr Demokratie zu wagen. Dieses Engagement der vielen tausend Neumitglieder war erfolgreich. Viele von ihnen fanden den Weg in die Kommunalpolitik, so auch Hans-Jürgen Pfeifer, der als einer der ersten Bürgermeister in Hessen direkt im ersten Anlauf gewählt wurde und dieses Amt 18 Jahre erfolgreich ausübte.

In seinem Rückblick hob er einige wesentliche Entwicklungen seiner Amtszeit hervor: So war es ihm ein wichtiges Anliegen, angesichts des prognostizierten demografischen Wandels Wohnraum für junge Familien zu schaffen. Mit der Ansiedlung zukunftsfähiger Betriebe wurden sowohl viele Arbeitsplätze vor Ort geschaffen als auch Gewerbesteuereinnahmen generiert. Dass eine solche Entwicklung nicht zu Lasten der Umwelt gehen muss, wurde deutlich, als Rimbach als eine der wenigen Gemeinden vom Land Hessen als Klimaschutzgemeinde ausgezeichnet wurde. Eine weitere positive Entwicklung wurde leider durch die anderen Fraktionen, die nach der Kommunalwahl die Mehrheit hatten, verhindert.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Sanierung vieler Straßen, wobei hier die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Zotzenbach besonders zu erwähnen ist. Dies gilt auch für den Kreisel und den Park-and-Ride Parkplatz am dortigen Bahnhof. Sehr wichtig war Hans-Jürgen Pfeifer die Förderungen der Feuerwehren und der Vereine, wobei hier besonders die Schaffung der Kunstrasenplätze für die Fußballvereine hervorsticht. Er initiierte das regelmäßige Treffen der Bürgermeister des Weschnitztals, um durch gemeinsame Aktivitäten die Gemeinden zukunftsfähig zu machen. Da zu einer lebendigen Gemeinde auch die Kultur gehört, fand auf seine Initiative hin ab 1995 die Cool-Tour statt, die viele bekannte Künstler nach Rimbach brachte und den Ort überregional bekannt machte.

Ohne gute Kontakte zu den Bürgerinnen und Bürgern ist eine erfolgreiche Arbeit als Bürgermeister in einer kleinen Gemeinde nicht möglich. Seine zweimalige Wiederwahl bestätigte dies eindrucksvoll. Mit besonderem Stolz erfüllt ihn die Tatsache, dass bei all den Investitionen und Aktivitäten Rimbach als finanzstärkste Gemeinde im Kreis Bergstraße bewertet wurde.

Die Genossinnen und Genossen bedankten sich bei Hans-Jürgen Pfeifer für sein großes Engagement und wünschten ihm und seiner Frau alles Gute für die Zukunft und weiterhin Verbundenheit zur SPD.



Pressemitteilung





Superfood am Wegesrand
Die Kräuterexpertin Karina Eberle war bei der Rimbacher AsF zu Gast

(et) Wenn die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) zu ihrem Informations- und Kaffeenachmittag lädt, gehen die Teilnehmerinnen üblicherweise auf Fahrt und informieren sich bei gemeinnützigen Einrichtungen, in Museen, bei Stadtrundgängen oder anderen Sehenswürdigkeiten. Beim jüngsten Termin der Reihe war das anders, denn dieses Mal hatte sich die AsF einen Gast eingeladen. Bei der gut besuchten Veranstaltung begrüßte die AsF-Vorsitzende Renate Blatt die Kräuterpädagogin Karina Eberle. Sie berichtete über allerlei Wissenswertes über Gartenkräuter und über Wildkräuter, die jeder in der freien Natur finden kann – wenn man sich auskennt. Zum Riechen, Schmecken und Fühlen hatte sie Proben dabei: getrocknete Kräuter, frische Kräuter in Töpfchen oder Tinkturen zum Probieren. Auch referierte sie über die Herkunft der gesunden Pflanzen und ging dabei zurück bis in die Antike. Oft vergessene Mythen und Legenden, die sich um diese Schätze der Natur ranken, waren ebenfalls Thema.
Und natürlich erklärte Eberle, welches Kraut gegen welches Wehwehchen hilft, welche Kräuter einen leckeren Salat ergeben und welches „Superfood“ man sonst noch am Wegesrand finden kann: den Gundermann etwa, der voller Vitamine und Mineralien steckt. Oder die Vogelmiere, die reichlich Vitamin B enthält – interessant auch für Menschen, die sich vegan ernähren.
Das Interesse bei den Frauen war groß, schließlich erinnerte sich manche an Tipps und Anwendungen zu den heimischen Kräutern aus früherer Zeit, die bereits die Mütter und Großmütter angewendet haben. So wurde der Gedankenaustausch nach Eberles Vortrag zu einer lebendigen Runde, in der die Expertin noch viele Fragen beantworten konnte. Das Thema kam so gut an, dass die Rimbacher AsF im kommenden Sommer eine ähnliche Veranstaltung in freier Natur anbieten möchte.



Familienabend 2019

Hocherfreut vom wiederum sehr guten Besuch des Familienabends der Rimbacher SPD begrüßte der Vorsitzende Rolf Ihrig die Gäste im vollbesetzten Saal der „Post“ in Lauten-Weschnitz. Ein besonderer Gruß ging an die Ehrengäste Karin Hartmann (Landtagsabgeordnete), Karsten Krug (Kreisbeigeordneter) und Marius Schmidt (Unterbezirksvorsitzender). Diese Resonanz, so Ihrig, erzeuge Dankbarkeit für und Stolz auf die Verbundenheit mit der Rimbacher SPD, mache Mut für die weitere Arbeit und führe all die ad absurdum, die den Abgesang auf die Volkspartei anstimmen.

In ihren Grußworten gingen die Ehrengäste auf die aktuelle Politik in ihren jeweiligen Bereichen ein. Karin Hartmann machte deutlich, dass sich die schwarz-grüne Landespolitik teilweise lobenswerte Politik von den Kommunen finanzieren lässt. Ein Beispiel dafür seien die Straßenbeiträge, die nicht mehr verpflichtend von den Anliegern erhoben werden müssen, aber von der Gesamtheit der Bürger in der Gemeinde bezahlt werden müssen. Die SPD hatte im letzten Wahlkampf die Übernahme der Kosten durch das Land gefordert und auch ein Finanzierungskonzept vorgelegt. Auch das neue Programm „Starke Heimat Hessen“ speist sich aus kommunalen Mittel, bringt ein hohes Maß an Bürokratie mit sich und schwächt so die kommunale Selbstverwaltung.

Der Kreisbeigeordnete Karsten Krug, der vor kurzem seine Kandidatur für das Landratsamt angekündigt hat, begründete diese mit einem notwendigen stärkeren sozial-ökonomischen Engagement. So sieht er einen seiner Schwerpunkte im Ausbau des Nahverkehrs, besonders auch im ländlichen Raum. Besonders älteren Menschen und solchen ohne Auto müsse es ermöglicht werden, Ärzte und Geschäfte ohne Probleme mit Bus, Bahn oder Ruftaxi zu erreichen. Der soziale Wohnungsbau ist ein weiteres Anliegen, konkrete Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz, wie sie die Rimbacher Klimaschutzpartei SPD vor Ort umgesetzt hat oder umzusetzen versuchte, ein weiterer.

Der mit 95% der Stimmen wiedergewählte Marius Schmidt schilderte die SPD als treibende Kraft in der Kreispolitik. Als ein Beispiel führte er an, dass auf ihr Betreiben hin alle Mitarbeiter der ZAKB nunmehr nach einem einheitlichen Tarif bezahlt werden. Auch im Bereich des Wohnraummanagements lasse sich dieses Engagement belegen.

Ein wichtiger Teil des Familienabends sind die Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft. In der Summe 350 Jahre standen diesmal an: Jürgen Siegel, 60 Jahre (verhindert), Peter Eckert, Hans-Jürgen Pfeifer (verhindert) und Hans-Jürgen Schmidt 50 Jahre, Helmut Knecht, 30 Jahre , Andrea Dudszus, Steffen Blatt, Manfred Kreuzer und Michael Schmitt (verhindert), 25 Jahre und Sebastian Bickel, 10 Jahre.

Ursula Janitschka hatte wieder ein Rätsel vorbereitet, das zu viel Schmunzeln führte und für die Gewinner schöne handwerkliche Preise von Karl Janitschka und Karl-Heinz Eckstein bereithielt.

Erste Fraktionssitzung nach dem Lock-down





Zur ersten Sitzung nach dem Lock-down konnte der Rimbacher SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Rolf Ihrig seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter unter Wahrung des Sicherheitsabstandes begrüßen. Er erinnerte zu Beginn daran, dass gerade zu diesem Zeitpunkt der Festkommers der Rimbacher SPD zu ihrem 110-jährigen Bestehen geplant gewesen sei. Die Einbindung von zwei Bundesministern – Justizministerin Christine Lambrecht und Arbeitsminister Hubertus Heil hatten fest zugesagt- sei für jeden Ortsverein eine besondere Ehre, für den Ortsverein einer kleinen Gemeinde eine herausragende Anerkennung. Leider habe die Coronakrise – wie bei allen anderen Organisationen – dieses Vorhaben vorerst gekippt. Gerade Arbeitsminister Hubertus Heil war und ist in dieser Situation besonders eingespannt. Und daher ist sein Terminkalender in diesem Jahr voll mit anderen Prioritäten. Außerdem wäre es momentan unverantwortlich, eine größere Veranstaltung mit zahlreichen Gästen zu planen. Mit einem gewissen Galgenhumor freuen sich nun die Rimbacher Sozialdemokraten auf das „Schnapszahljubiläum“ zum 111. Bestehen im kommenden Jahr.

Ihrig nannte an dieser Stelle einige wesentliche Punkte seines vorbereiteten Rückblicks auf die letzten 10 Jahre, die seit dem Hundertjährigen vergangen waren. So sei en die ersten Jahre noch von den Initiativen von Hans-Jürgen Pfeifer geprägt gewesen: Die Weiterentwicklung der Gemeinde zu einem attraktiven Wohnort besonders für jungen Familien und die Weiterentwicklung zu einer Klimaschutzgemeinde. Rimbach war ja in seiner Amtszeit als eine von 10 hessischen Gemeinden für ihre Erfolge beim Klimaschutz ausgezeichnet worden, eine Weiterentwicklung wurde aber von anderen Fraktionen blockiert. Auf die angekündigten Alternativen zur Windkraft warte man heute noch.

Als bedeutende Erfolge der SPD in jüngerer Zeit können die Abschaffung der Straßenbeiträge und die Bemühungen zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum gesehen werden. Viele weitere positive Entwicklungen wurden mit anderen Fraktionen zusammen auf den Weg gebracht. Besonders wichtig war Ihrig an dieser Stelle, auf die sehr gute Zusammenarbeit mit Bürgermeister Holger Schmitt hinzuweisen, den die SPD bei seiner Wiederwahl einstimmig unterstützt hatte. Nicht nur einmal habe die SPD-Fraktion seine Initiativen unterstützt, die ihm seine eigene Partei bisweilen nicht geben wollte.