Aktuell Fraktion Vorstand Bilder & Berichte Termine ASF Mitglied werden

Aktuell

Fraktionssitzung 26.08.2021

Gleich zu Beginn der jüngsten Fraktionssitzung der SPD Rimbach wartete der Fraktionsvorsitzende Rolf Ihrig mit einer „angenehmen Pflicht“ auf. Er überreichte dem langjährigen 1. Beigegeordneten Rolf Lempp das SPD-Parteibuch. Lempp, der schon bei den beiden letzten Kommunalwahlen als parteiloser auf der SPD-Liste kandidierte, war zum 1. August in die SPD eingetreten. Er habe sich noch nie so gut aufgehoben gefühlt wie in der SPD-Fraktion, schätze dort die konstruktiv-kritischen Diskussionen und sei jetzt zu der Überzeugung gelangt, „Flagge zeigen zu müssen“. Einen letzten Anstoß habe die fulminante Rede von Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil bei der 111-Jahr Feier der Rimbacher SPD gegeben. „Wenn es die Sozialdemokratie nicht geben würde, dann müssten wir sie jetzt erfinden!“ hatte er ausgerufen und noch einmal betont: „Wir bleiben die Partei der arbeitenden Mitte!“. Zur Begrüßung überreichte Ihrig dem Neumitglied Lempp noch ein Weinpräsent, wie er sagte zum jetzigen Zeitpunkt, da es bis zur 10-jährigen oder gar 25-jährigen Mitgliedschaft noch eine ganze Weile hin sei.

Bei der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung wollen die Sozialdemokraten zwei Anträge einbringen, die aktuellen Anlässen geschuldet sind.

Da ist zunächst ein Antrag an den Gemeindevorstand, eine Prüfung der Hochwasserschutzanlagen in Rimbach und Albersbach zu veranlassen. Die Rückhaltebecken in Rimbach sind in die Jahre gekommen. Das Becken in Rimbach in der Waldstraße wurde in den 60er Jahren, das in Albersbach in den späten 70er Jahren gebaut. Die Bilder der Zerstörung an der Ahr, der Erft und deren Zuflüsse in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben in dramatischer Weise gezeigt, wie ein fast unvorstellbarer Grad an Zerstörung durch ein kurzzeitiges heftiges Regenereignis vorkommen könne. Problem der massiven Flutwellen waren zum Teil Dammbrüche an Stauseen und Rückhaltebecken, die dem riesigen Wasserdruck nicht (mehr) standhalten konnten. Unmittelbar nach dem Hochwasser an der Ahr hat der Gewässerverband Weschnitz mitgeteilt, dass die Hochwasserschutzanlagen entlang der Weschnitz in Ordnung seien, wobei nicht bekannt ist, ob eine fundierte Überprüfung stattgefunden hat. Der Gemeindevorstand wird deshalb gebeten, eine Prüfung der Hochwasserschutzanlagen in Rimbach und Albersbach zu veranlassen.

Ein zweiter Antrag beinhaltet zum Teil auch die Forderung nach „mehr Respekt“, welche der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verstärkt im aktuellen Bundestagswahlkampf anmahnt. Die SPD-Fraktion beantragt, gemeindeeigene Mülleimer mit sogenannten Pfandringen zu versehen. Damit soll zum einen eine unnötige Umweltbelastung vermieden werden - (in Deutschland werden alljährlich Pfandflaschen im Wert von ca. 180 Millionen EUR im Müll entsorgt) - zumanderen soll vor allem aber auch Menschen, die aus sozialer Not auf das Pfandsammeln angewiesen sind, damit ein Stück Respekt entgegen gebracht werden. Neben den Gefahren, die das Wühlen im Müll mit sich bringt, schadet das zusätzlich auch noch ihrer Würde. Das Pfandring-System bringt mit geringem Aufwand ökologische und soziale Vorteile mit sich.



 

Geld für die Opfer der Flutkatastrophe

Rimbach. Die Bilder, die uns tagtäglich aus den Gebieten erreichen, die von der Hochwasserkatastrophe getroffen worden sind, schockieren noch immer. Nach wie vor ungebrochen ist auch die Solidarität mit den Flutopfern. Bei ihrem Jubiläumsabend zum 111-jährigen Bestehen hatte auch die SPD Rimbach zum Spenden aufgerufen. Wie Rolf Ihrig, Vorsitzender des Ortsvereins, mitteilte, kamen dabei 400 Euro zusammen. Er bedankt sich bei allen Spenden für die Unterstützung und wird das Geld Hilfsorganisationen der betroffenen Gemeinden zur Verfügung stellen. ank

OZ vom 30.07.2021

OZ Bericht

Gegen die Rente mit 68

Rimbach. „Sie hat als Ministerin nochmal richtig bewiesen, warum wir sie vermissen werden“, sagte Sven Wingerter, SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Bergstraße, anlässlich der Jubiläumsfeier der SPD Rimbach und dankte seiner Vorgängerin Christine Lambrecht für ihre Arbeit im Bundestag. Die Politikerin aus Viernheim hinterlasse „große Fußstapfen“, die er ausfüllen wolle.

In seinem Grußwort richtete Wingerter seinen Blick auf aktuelle und künftige Herausforderungen, wie Globalisierung, Digitalisierung, Klimakrise oder Corona-Pandemie, mit den damit verbundenen Veränderungen in der Arbeitswelt. Diese würden zeigen, dass eine „sozialdemokratische Politik mit einem sozialdemokratischen Kanzler auch künftig gebraucht wird“.

Der SPD-Bundestagskandidat ging auf sein Leitmotiv ein, Politik für die Vielen machen zu wollen: Gute Arbeit und soziale Sicherheit seien für ihn die dazugehörigen Eckpunkte. Wingerter betonte den Respekt gegenüber den Menschen, die jeden Tag hart arbeiten und dafür oftmals nicht die Bezahlungen erhalten, die ihre Arbeit eigentlich wert sein muss.

Der Überwälder positionierte sich klar gegen eine Rente mit 68, denn die würde „eine faktische Rentenkürzung“ bedeuten. Er sprach sich für stabile, solidarisch finanzierte Renten aus.

Ferner betonte er ein für ihn wichtiges Ziel: einen Mindestlohn von zwölf Euro in ganz Deutschland. Dieser solle nach der Wahl in einer sozialdemokratisch geführten Regierung umgesetzt werden, so Wingerter. Ank