Startseite | Inpressum

SPD Ortsverein Rimbach

Aktuell

Familienabend 2017

„740 Jahre Mitgliedschaft in der ältesten deutschen Partei stehen heute zur Ehrung an.“ Mit diesen Worten begrüßte der Rimbacher SPD-Vorsitzende Rolf Ihrig die zahlreich erschienen Mitglieder und Freunde beim traditionellen Familienabend. Der Schritt der SPD in die Opposition sei nach der „Klatsche“ bei der Bundestagswahl richtig gewesen, um einen Erneuerungsprozess in Gang zu setzen. Dafür gebe es jetzt schon gute Zeichen: so könne der Ortsverein drei Neueintritte verzeichnen, der Unterbezirksvorstand sei deutlich verjüngt worden und im Wahlkreis West werde es bei der Landtagswahl wohl einen frischen jungen Kandidaten geben.

Dem stimmte der Kreisbeigeordnete Karsten Krug zu. Er skizzierte einige Aspekte der Kreispolitik, die die SPD aktiv eingebracht habe. So bemühe er sich, beim Thema „bezahlbarer Wohnraum“ zusammen mit den Gemeinden Förderprogramme zu erstellen, obwohl dies nicht in erster Linie Aufgabe des Kreises ist. Bei der CDU stoße er hier auf wenig Interesse, da diese Frage in erster Linie nicht ihr Wählerpotential anspreche. Die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs sei ein weiteres wichtiges Anliegen: hier gelte es, dafür zu sorgen, dass die Anbindung des ländlichen Raums gewährleistet werde. Die guten Steuereinnahmen führen auch dazu, dass die Kreisumlage, mit der die Kommunen den Kreis finanzieren, gesenkt werden könne. Für Rimbach bedeute dies, dass es ca. 75.000 Euro weniger zahlen müsse. Da Rimbach auch keine Kassenkredite aufgenommen habe, werde es aus dem neuen Förderprogramm des Landes, der „Hessenkasse“, Mittel erhalten. Was so positiv klingt, sei allerdings Augenwischerei, denn das Land Hessen trage zu der Finanzierung nur 20 Prozent bei. 50 Prozent kämen aus KfA-Mitteln, die restlichen 30 Prozent seien vorher bei den Kommunen abkassiert worden. Die schwarz-grüne Landesregierung stelle sich hier als Gönner dar, wobei sie sich alles andere als kommunalfreundlich verhalten habe. Abschließend kam er auf die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses zum Draisinenprojekt zu sprechen. Hier seien eklatante Fehler gemacht worden, die der damalige Landrat Wilkes und die ihn tragende Koalition zu verantworten haben. Auf Initiative der SPD wird nun eine klare Finanzplanung erstellt, die belastbare Grundlagen für den weiteren Betrieb liefern wird.

Der Kritik an der Politik der schwarz-grünen Landesregierung schloss sich die Landtagsabgeordnete Karin Hartmann an. So habe das Land seit 2012 jedes Jahr 334 Millionen Euro weniger an die Kommunen überwiesen. Dieses Geld wird nun teilweise wieder an diese ausbezahlt. Sie charakterisierte diese Vorgehensweise mit dem Bild eines Genossen:“ Der Dieb bringt einen Teils des gestohlenen Geldes zurück, raubt aber gleichzeitig die Kommunen wieder aus.“ Diese Landesregierung sei ein Meister der Mogelpackungen: so sei ein Antrag der SPD zur Schulsozialarbeit im Landtag abgelehnt worden. Vier Wochen später habe die schwarz-grüne Koalition einen eigenen Antrag mit gleichem Titel eingebracht, der aber einen vollkommen anderen Inhalt habe. Gleiches gelte für die Schulbausanierung und die Ganztagsschulen. Ihre Empörung über den Vorschlag des Ministerpräsidenten, seinem Vorgänger Roland Koch die Wilhelm-Leuschner- Medaille zu verleihen, wurde von den Anwesenden geteilt. Das Andenken an den sozialdemokratischen Widerstandskämpfer werde in den Dreck gezogen, wenn mit der nach ihm benannten Medaille ein Bilanzfälscher und aktenkundiger Lügner ausgezeichnet werde. Der Parteispendenskandal der hessischen CDU –„jüdische Vermächtnisse“ – und ihre Unterschriftenkampagne gegen die Ausländer haben sich tief in das kollektive Gedächtnis nicht nur der Hessen eingebrannt.

Christine Lambrecht ging noch einmal auf die Wahlniederlage der SPD ein. So habe sie bei den Wahlveranstaltungen und an den Ständen einerseits viel Zustimmung zu den einzelnen Forderungen erhalten und auch die Leistungen der SPD in der Koalition seien anerkannt worden, andererseits habe sie auch eine diffuse Stimmung gegen die SPD erfahren, die sich nicht unbedingt an der Sache selbst festmachte. Die Schlussfolgerungen daraus müssten sein, dass die SPD gerade auch bei umstrittenen Punkten klare Kante zeige, sei es bei der Vermögenssteuer oder den Rüstungsexporten. Bei letzterem habe man sich in der Zwickmühle zwischen der Sorge der Gewerkschaften um die dortigen Arbeitsplätze und der moralischen Verpflichtung zu einem restriktiven Vorgehen – Export nur an EU- oder NATO-Mitglieder und vergleichbare Staaten – nicht klar genug positioniert. Für diesen Ansatz habe sie bei ihren bisherigen Auftritten seit der Wahl viel Zustimmung erhalten. Der gute Besuch in Rimbach und auch anderswo zeige, dass die SPD stehe: die Geehrten wüssten aus eigener langjähriger Erfahrung, dass solche Tiefen immer wieder überwunden wurden.

Geehrt wurden Ursula Siegel und Angelika Strohmenger für 30 Jahre Mitgliedschaft, Gerhard Denz für 40 Jahre, Renate Blatt, Helmut Hartmann und Thilo Müller für 45 Jahre und Franz Mayer für 60 Jahre. Einer Reihe weiterer zu Ehrender war es leider nicht möglich zu kommen. Verhindert waren Andreas Kriegisch (20), Dieter Martin (25), Gertrude Pavlik (35), Bärbel Reimund (40), Helmut Bachmann (45), Helmi und Richard Bindewald (45), Ulrich Lehmann (45), Wilhelm Pfeiffer (45), Myriam Roghé (45) und Dietlind Nauth (50).

Zum Ausklang hatten Renate Blatt und Ursula Janitschka ein witziges Quiz vorbereitet, bei dem es von Peter Blatt, Karl-Heinz Eckstein und Karl Janitschka sehr schön gestaltete Preise zu gewinnen gab. Edmund Strohmenger, Angelika Schmitt, Gabi Hohenadel, Elisabeth Steinmann und Josef Siegel freuten sich über ihren Gewinn.