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SPD Ortsverein Rimbach

Aktuell

Aschermittwoch, 14. Februar 2018, 19:00Uhr
Gasthaus „Zur Krone“ Rimbach, Staatsstraße 1


Mit Christine Lambrecht/MdB
Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion

Außerdem stehen Ihnen Bürgermeister Holger Schmitt und unsere Kommunalpolitiker für Fragen zur Bürgermeisterwahl und zum Bürgerentscheid am 4. März zur Verfügung!

Das „Krone-Team“ sorgt für das Heringsbuffet

Mitgliederversammlung

Mitgliederversammlung der Rimbacher SPD – Januar 2018

Zwei Schwerpunkte bildeten sich bei der gut besuchten Mitgliederversammlung der Rimbacher SPD heraus: der aktuelle Stand zu Koalitionsverhandlungen im Bund und der Bürgerentscheid am 4. März in Rimbach.

Die Versammlung war sich einig, dass der Ausschluss einer neuen großen Koalition am Wahlabend die richtige Entscheidung war. Nach dem kläglichen Scheitern der Jamaika-Verhandlungen stellte sich die Situation dann neu dar: der Appell des Bundespräsidenten an die staatspolitische Verantwortung der gewählten Parteien führte in der SPD zu einer konstruktiven Gesprächsbereitschaft mit der Union. Das Ergebnis der Sondierungen wurde von den Genossinnen und Genossen allerdings mit Zurückhaltung aufgenommen: So wurden die Stabilisierung des Rentenniveaus, die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung und besonders auch die Entscheidungen zur Europapolitik begrüßt, das Fehlen einer gerechteren Steuerpolitik und eines Ansatzes zur Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin aber scharf kritisiert. Der Beitrag einer Teilnehmerin „Der Bauch sagt nein, aber der Kopf sagt ja.“ trifft den Gemütszustand der Rimbacher Sozialdemokraten recht gut. Empört waren die Mitglieder über die Aussage des CSU- Mauthelden Dobrindt, der die vorbildliche innerparteiliche Diskussion als „Zwergenaufstand“ bezeichnet hatte. Eine solche Äußerung spiegele eine Geisteshaltung wider, die man eher in Ungarn , der Türkei oder Russland vermuten würde. Mehrere Genossen empfahlen den SPD-Abgeordneten, sich beim Zustandekommen einer Koalition vielleicht einmal am oft rüpelhaften Verhalten der CSU ein Beispiel zu nehmen. Das verspreche anscheinend mehr Erfolg als das seriöse Auftreten in der letzten Legislaturperiode. Auch die Unterstützung einer Minderheitsregierung sei durchaus eine Option. Auf Landes- und kommunaler Ebene sei schon öfter bewiesen worden, dass dies demokratischen Prozessen gut tue und die Stellung des Parlaments stärken könne. In der Rimbacher Gemeindevertretung funktioniert die kreative Suche nach Mehrheiten auf jeden Fall sehr gut.

Der Bürgerentscheid am 4. März über den Beitritt Rimbachs zum Zweckverband eines interkommunalen Gewerbegebiets zwischen Zotzenbach und Mörlenbach bildete einen weiteren Schwerpunkt. Die SPD hat sich bei der letzten Kommunalwahl klar für dieses Gebiet ausgesprochen, weil es sonst in Rimbach für Betriebe keine Möglichkeit mehr gibt, sich zu erweitern oder neu anzusiedeln. Die Schaffung oder der Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen vor Ort sowie die Sicherung und möglichst auch die Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen seien hier das vordringliche Ziel. Arbeitsplätze vor Ort erhalten und innovativen Unternehmen anzusiedeln, um neue zu schaffen, ist daher eine Zukunftsaufgabe. Die Entwicklung hin zu einer reinen Wohn- und Schlafgemeinde liegt nicht im Interesse der Bevölkerung. Einschränkungen beim Naturschutz sind ein vertretbarer Preis, der dafür bezahlt werden muss. Diese in einem vertretbaren Rahmen zu halten und sie durch Ausgleichsmaßnahmen zu minimieren, ist eine Selbstverständlichkeit.

Die SPD hofft, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger am 4. März von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Ein Ja zum Zweckverband beim Bürgerentscheid und ein Kreuz für Holger Schmitt als Bürgermeister sichern eine solide Weiterentwicklung Rimbachs ab.

Bürgermeisterwahl

SPD Rimbach am 4. März 2018 für Bürgermeister Holger Schmitt

„Die Rimbacher SPD unterstützt Bürgermeister Holger Schmitt als unabhängigen Kandidaten bei seiner erneuten Kandidatur.“ Einstimmig votierte die Mitgliederversammlung für diesen Beschluss, nachdem sich vorher bereits Vorstand und Fraktion gleichlautend geäußert hatten. Partei- und Fraktionsvorsitzender Rolf Ihrig begrüßte Holger Schmitt und stellte dar, wie sich die konstruktive Zusammenarbeit zwischen der SPD-Fraktion und dem Bürgermeister entwickelt hat. So nahm Holger Schmitt regelmäßig an den Fraktionssitzungen teil, informierte fair und vertrauensvoll und trug die Vorschläge der SPD-Fraktion mit. Umgekehrt verhalf ihm die SPD-Fraktion öfters zu Mehrheiten in der Gemeindevertretung, sogar gegen die Stimmen derjenigen, die ihn vor sechs Jahren nominiert hatten. Gemeindevertretervorsitzender Josef Rothmüller bekräftigte diese Aussagen. Die Zusammenarbeit der beiden höchsten Repräsentanten der Gemeinde sei ausgezeichnet, Holger Schmitt habe sein Versprechen, parteiunabhängig zu agieren, umfassend erfüllt. Beide lobten in diesem Zusammenhang die engagierte und qualifizierte Arbeit der Gemeindeverwaltung.

Holger Schmitt bedankte sich für die Unterstützung durch die SPD-Fraktion, die seit Jahrzehnten die stärkste Kraft im Gemeindeparlament stellt. Ohne diese Unterstützung wäre die Realisierung vieler Projekte nicht möglich gewesen und wird es auch in Zukunft nicht sein. Die gute Zusammenarbeit bedeute nicht, dass es in einigen Fragen nicht auch unterschiedliche Positionen gab. Er sei sicher, dass sich an dieser guten Zusammenarbeit auch in Zukunft nichts ändern werde.

Im Verlauf der Versammlung wurde die ganze Themenbreite der Kommunalpolitik angesprochen, wobei die inhaltliche Übereinstimmung deutlich wurde. So habe man in der Frage der Errichtung von Windrädern auf dem Trommrücken an einem Strang gezogen. Das Gutachten habe kein Ausschlusskriterium festgestellt und den Standort als geeignet befunden. Der Ablehnung durch alle anderen Fraktionen, auch derjenigen, die die Umwelt- und Klimapolitik gern als ihren „Markenkern“ bezeichnet, sei bis heute kein Einbringen alternativer Projekte gefolgt. Gemeinsam habe man den schnellen Antrag auf Fördermittel für den neuen Ireneturm auf den Weg gebracht und sei erfolgreich gewesen. So werde Rimbach 800 000 Euro an Fördermitteln für dieses Projekt erhalten. Die Zusammenarbeit beim Neubau des Kindergartens sei vorbildlich gewesen. Rimbach sei als familienfreundlicher Schulstandort gerade bei jungen Familien sehr gefragt und verzeichne als einzige Gemeinde im Weschnitztal einen Nettozuwachs der Bevölkerung, was sich auch in einer regen Bautätigkeit ausdrücke. Diese Entwicklung bestätige auch die Politik seiner Amtsvorgänger.

Eine Reihe von SPD-Forderungen sei umgesetzt worden: die Tankstellen für Elektroautos, die Hotspots am Marktplatz, die gut genutzt werden und die Unterstützung der Flüchtlingshilfe. Gemeinsam mit der FDP habe die SPD einen Antrag zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum eingebracht, die Gespräche mit kompetenten Planungsbüros werden noch in diesem Jahr abgeschlossen. In der Planung ist eine mögliche Veränderung der Erhebung von Straßenbeiträgen. Viele Straßen in Rimbach seien sanierungsbedürftig, ein Flicken lange nicht mehr. Am Beispiel der Bismarckstraße zeigte Rolf Ihrig die Problematik auf: so sei hier die Anwohnerstruktur durch viele Rentner und Geringverdiener geprägt, bei denen das bisherige Verfahren zur Erhebung der Beiträge zu Existenzproblemen führen könne. Der Erste Beigeordnete Rolf Lempp wies darauf hin, dass ältere Menschen oft keinen Kredit mehr erhielten, mit dem sie die Anliegerkosten abzahlen könnten. Es müsse natürlich darauf geachtet werden, dass es nicht zu Doppelbelastungen für diejenigen komme, die erst vor kurzem ihre Beiträge bezahlt haben. Dazu werde es zu gegebener Zeit eine Bürgerversammlung geben.

Zu den Finanzen führte Schmitt aus, dass der überparteiliche Konsolidierungsrat ausgezeichnete Arbeit geleistet habe. So seien die Haushalte für 2016 und 2017 ausgeglichen. Rimbach habe traditionell solide gewirtschaftet, die Pro-Kopf Verschuldung sei eine der niedrigsten im Kreis.

Breiten Raum nahm die Diskussion um das geplante interkommunale Gewerbegebiet ein. Schmitt führte aus, dass im Gegensatz zu Mörlenbach und Fürth Rimbach keine Gewerbeflächen mehr habe und auch keine Chance habe, solche zu bekommen. Das umgewandelte kleine Gewerbegebiet in Rimbach Süd – einem Mischgebiet – sei für Unternehmer unattraktiv gewesen, als Wohngebiet gerade für junge Familien allerdings hervorragend geeignet. Wenn nun bei Ablehnung dieses Projekts erweiterungswillige Unternehmen abwanderten oder Neuansiedlungen nur in den Nachbargemeinden möglich seien – schriftliche Interessenbekundungen von Firmen an Gewerbeflächen liegen im Übrigen vor - , bedeute dies für Rimbach einen dramatischen Einbruch bei den Gewerbesteuern. Da aber die kommunale Infrastruktur weiter finanziert werden müsse, könne der Ausfall nur durch eine Erhöhung der Grundsteuer kompensiert werden, was auch auf die Mieten durchschlagen würde. Für Gutverdienende stelle dies kein Problem dar, für Gering- oder Durchschnittsverdiener schon. Rimbach dürfe sich nicht zur Wohn-und Schlafgemeinde entwickeln, Arbeits- und Ausbildungsplätze vor Ort müssten erhalten und nach Möglichkeit ausgebaut werden. Mit der Verstärkung der Pendlerströme sei weder der Natur noch den Menschen gedient. Die Versammlung begrüßte den Bürgerentscheid und auch die Tatsache, dass er mit der Bürgermeisterwahl zusammenfalle. So könne ausführlich und sachlich das Für und Wider dieses Projekts diskutiert werden.











ASF Neujahrsempfang

(et) Zum Start in das neue Jahr lädt der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im SPD-Ortsverein Rimbach zum traditionellen Neujahrsempfang ein. Die Veranstaltung findet statt am 20. Januar um 14.30 Uhr im Adam-Schmitt-Saal im Rathaus in Rimbach, Rathausstraße 1.
Für die Bewirtung sorgen die Veranstalterinnen der Rimbacher AsF mit einem Sektempfang, Kaffee und selbstgebackenem Kuchen. Landtagsabgeordnete Karin Hartmann wird in ihrem Referat die Frauen auf die Landtagswahl, die im Herbst 2018 stattfindet, einstimmen.
Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht wird aus der Bundeshauptstadt berichten.
Alle Genossinnen und Freundinnen der SPD, auch aus anderen Ortsvereinen des Kreises, sind willkommen.
Der Vorstand der AsF freut sich über reges Interesse.

Winterwanderung 2017

Winterwanderung 2017

Zur traditionellen Winterwanderung der Rimbacher SPD, die diesmal in Form eines Ortsrundgangs stattfand, konnte der Vorsitzende Rolf Ihrig etwa 25 Bürgerinnen und Bürger, unter ihnen Bürgermeister Holger Schmitt und den neugewählten Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Bergstraße, Marius Schmidt, begrüßen. Die ersten Schritte führten zur Begegnungsstätte der Flüchtlingsinitiative CHIK am Markt, die von der SPD schon des Öfteren besucht wurde. Das diesjährige Sommerfest wurde hier gefeiert und eine Reihe von Flüchtlingen war mit Begeisterung dabei, ihren kulinarischen Beitrag zu leisten. In der Zwischenzeit werden hier auch Integrationskurse angeboten, die von Flüchtlingen aus der Region besucht werden. Das Engagement der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer wurde gewürdigt: in Rimbach und Umgebung gibt es keine Probleme mit den hier Schutzsuchenden.

Der neu gebaute Kindergarten stand als nächstes auf dem Programm. Der Bürgermeister würdigte die Rolle der SPD bei den schwierigen Verhandlungen zu Grunderwerb und Trägerschaft. Durch die Einschaltung eines Bauträgers konnte sichergestellt werden, dass ausschließlich Firmen aus der Region am Bau beteiligt waren, vier davon aus Rimbach. Der Bezug sei in vier Wochen geplant.

Auf dem ehemaligen Alumnatsgelände konnte die Gruppe dann das in der letzten Zeit neu entstandene Wohngebiet mit herrlicher Aussicht und schmucken Häusern bewundern.

Die Renaturierungsmaßnahme der Weschnitz am Haywoodplatz , die als nächstes Projekt in Augenschein genommen wurde, ist die erste von drei weiteren Maßnahmen am Kindergarten und an der MLS, die nicht nur dem Naturschutz dienen , sondern auch den Kindern einen sicheren Zugang zur Weschnitz ermöglichen und so ihren Erfahrungsbereich erweitern.

Die neuen Weschnitzbrücken waren der nächste Anlaufpunkt. Der gefahrlose Zugang der Schüler zum Schulgelände der MLS vom geplanten neuen zweiten Haltepunkt der Bahn wurde ebenso erläutert wie die Anlage von Park- und Ride-Plätzen. Auf Initiative der SPD wird es zwischen Haltepunkt und Schule auch einen Bolzplatz geben.

Zum Abschluss ging es zum Baugebiet Lessingstraße. Holger Schmitt stellte das Konzept vor: neben altengerechten Wohnungen werden wohl in erster Linie junge Familien mit Kindern hier eine Bleibe finden. Für beide Gruppen ist der Standort aufgrund seiner Lage und Anbindung ideal. Zur Diskussion um das in Wohngebiet umgewandelte Gewerbegebiet führte er aus, dass in der ursprünglichen Planung ein Drittel des Geländes Wohngebiet, ein Drittel Mischgebiet und nur ein Drittel Gewerbegebiet war, wobei der Hauptleiter des Abwasserverbandes noch durch dieses Gebiet hindurchführt, was eine gewerbliche Nutzung stark beeinträchtigen würdet. So sei es auch zu erklären, dass sich keine Gewerbetreibenden für dieses Gebiet interessiert hätten.

Der Rundgang, der Gelegenheit zu vielen Fragen gegeben hatte, klang in gemütlicher Runde im Gasthaus „Löwen“ am Markt aus.